Schulleiterin als großer Schritt in der Schulentwicklung gewertet wurde.1051 Im September 2013 bekam auch das Heinrich-Schliemann-Gymnasium eine offene Ganztagsbetreuung bis 16.15 Uhr,1052 so dass nun alle höheren Schulen in Fürth für Schüler/innen der fünften bis siebten Jahrgangsstufe über ein Ganztagsangebot verfügten. Daneben wurden die Studienaussichten der in Fürth eine allgemeine oder fachgebundene Hochschulreife anstrebenden Schüler/innen ebenso wie die Studienbedingungen der aus Fürth stammenden Studierenden nicht mehr durch die zum Sommersemestern 2007 in Bayern eingeführten und von den Hochschulen in Höhe von 400 bis 500 Euro je Semester erhobenen Studiengebühren belastet. da diese zum Wintersemester 2013/14 abgeschafft wurden. Auf diesen Schritt hatten sich CSU und FDP im Bayerischen Landtag verständigt, als nach einem von den Freien Wählern im Januar 2013 initiierten und von den Oppositionsparteien SPD und Bündnis’90/Die Grünen sowie den Gewerkschaften unterstützten Volksbegehren, bei dem sich 14,3 % der Wahlberechtigten in die Unterschriftenlisten eingetragen und damit das für einen Volksentscheid erforderliche Quorum von 10 % übertroffen hatten, eine Behandlung im Landtag und bei einer Ablehnung des Ansinnens ein Volksentscheid durchzuführen gewesen wäre.1053 Bei der Landtagswahl in Bayern am 15. September 2013 erzielte die CSU mit einem Stimmenanteil von 47,7 % und 101 der 180 Landtagssitze wieder eine absolute Mehrheit der Mandate, während die FDP mit 3,3 % an der Fünf-ProzentKlausel scheiterte und Wolfgang Heubisch als Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst sein Amt verlor.1054 Mit der absoluten Mandatsmehrheit der CSU wurde Horst Seehofer am 8. Oktober 2013 vom Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und ernannte den bisherigen Minister für Bildung und Kultus, Ludwig Spaenle, zusätzlich zum Minister für Wissenschaft und Kunst.1055 Unter der Leitung von Ludwig Spaenle hatte das Kultusministerium im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Arbeit- und Sozialordnung, Familien und Frauen bereits 1051Vgl.: Leopold-Ullstein-Realschule, Festschrift zum 50-jährigen Bestehen, Fürth 2016, S.27: „Ein gro-
ßer Schritt im Bereich der Schulentwicklung erfolgte im Schuljahr 2012/2013 mit der Einführung der Offenen und Gebundenen Form der Ganztagsschule.“ 1052Vgl. den Link im Internet Stichworte Heinrich-Schliemann-Gymnasium Fürth, www.schliemanngym.de/schliemann/offene-ganztagsschule. 1053Vgl. den Artikel Studiengebühren in Deutschland, in: www.wikipedia.de, hier: Ausdruck vom 07.07.2021. Die 2006 und 2007 in den unionsgeführten Bundesländern eingeführten Studiengebühren waren zuvor nach Studentenprotesten, Wahlniederlagen und Regierungswechseln schon 2008 in Hessen, 2010 im Saarland, 2011 in Nordrhein-Westfalen und Hamburg, 2012 in Baden-Württemberg wieder abgeschafft worden. Als dann 2014 auch in Niedersachsen die Studiengebühren wieder abgeschafft wurden, gab es bundesweit keine Studiengebühren mehr. Zu zahlen war aber nach wie vor der traditionelle und wesentlich niedrigere Semesterbeitrag für das Studentenwerk und den Allgemeinen Studentenausschuss. Siehe auch den Artikel Freie Wähler (Partei) und dem Artikel Hubert Aiwanger, in: www.wikipdedia.de, hier: Ausdrucke vom 29.06.2022. In der Bundesrepublik waren bereits in den 1950er Jahren erste Landesverbände von kommunalen freien Wählergruppen entstanden, die sich 1965 zu einem Bundesverband zusammenschlossen. Als sich in Bayern bei der Landtagswahl 1998 freie Wählergruppen zu einer Kandidatur entschlossen, wurde die Freie Wählergruppe Bayern e.V. gegründet, die bei der Landtagswahl 1998 einen Stimmenanteil von 3,7 % erreichte, der danach bei der Landtagswahl 2003 auf 4,0 % stieg. Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern war ab 2006 der Diplom-Agraringenieur (FH) Hubert Aiwanger (geb.1971), der sich wenige Monate vor der Kommunalwahl 2002 den Freien Wählern angeschlossen hatte. Nach dem erfolgreichen Einzug der Freien Wähler in den Bayerischen Landtag bei der Landtagswahl 2008 wurde Hubert Aiwanger 2010 auch zum Bundesvorsitzenden der Freien Wähler gewählt. 1054Vgl. den Artikel Landtagswahl in Bayern 2013, in: www.wikipedia.de, hier: Ausdruck vom 10.11.2022. 1055Vgl. den Artikel Kabinett Seehofer II, in: www.wikiopedia.de, hier: Ausdruck vom 10.11.2022.
246
