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Neue Mitte II (bearbeiten)

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Unter (angeblich) konkret ausformulierten Rahmenbedingungen suchte die Stadt Fürth ab November 2010 neue Investoren. Im sogenannten Interessenbekundungsverfahren forderten 65 Unternehmen die Unterlagen für die Bewerbung an. Bis 31. Januar 2011 gingen fristgerecht acht Bewerbungen ein. Diese Unternehmen wurden zu einem „Wettbewerblichen Dialog“ eingeladen, zu der eine entsprechende Aufgabenbeschreibung zugesandt wurde.<ref>Vorlage zur Sondersitzung des Wirtschafts- und Grundstücksausschusses und des Bau- und Werkausschusses am 21.02.2011; [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/bewerber-stehen-bei-der-stadt-schlange-1.428119 FN v. 10.01.11: Bewerber stehen bei der Stadt Schlange]; [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/neues-geschaftszentrum-die-stadt-wirbt-um-investoren-1.390798 FN v. 20.12.11: Neue Geschäftszentrum: Die Stadt wirbt um Investoren.]; [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/der-weg-zum-einkaufszentrum-ist-frei-1.335079 FN v. 23.11.11: Der Weg zum Einkaufszentrum ist frei]; [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/further-einkaufslandschaft-vor-dem-befreiungsschlag-1.326291 FN v. 19.11.11: Fürther Einkaufslandschaft vor dem Befreiungsschlag].</ref>

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Zu Irritationen führte die weder im Stadtrat noch ansonsten abgestimmte Streichung des Satzes „''Weitere zwingende Vorgabe ist die Beachtung des Denkmalschutzes''“ aus der Aufgabenbeschreibung.<ref> [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/zweifel-am-effektiven-denkmalschutz-1.1075279 FN v. 16.03.2011]; [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/pannen-und-lokalpatrioten-1.1083895 FN v. 20.03.2011].</ref> Kritik hierzu äußerten die Bürgerinitiative (BI) und der Stadtheimatpfleger, Bündnis 90/Die Grünen stellten den Antrag, den Satz wieder aufzunehmen. Hierzu kam es zu folgenden Kommentaren seitens der Stadtspitze: ''„Kein Verständnis dafür zeigten der OB und Baureferent Joachim Krauße, der darauf verwies, dass die Beachtung des Denkmalschutzes ohnehin gesetzlich vorgegeben sei; die Diskussion sei mithin „überflüssig““.'' Diese Aussagen waren jedoch nicht korrekt, da die ursprüngliche Formulierung weitergehend war: Sie bezieht sich nicht auf das Ergebnis eines Erlaubnisverfahrens (bei dem ein Abriss genehmigt werden kann), sondern auf den derzeitigen Status der betroffenen Gebäude wie dem [[Festsaal (Parkhotel)|Festsaal]] des Parkhotels. Trotz dieser Kommentare wurde der entsprechende Satz mit einem einstimmigen Stadtratbeschluss wieder aufgenommen und dies den Investoren ausdrücklich mitgeteilt.<ref>Antrag der Grünen vom 15. März 2011 [http://stadtrat.fuerth.de/bi/getfile.php?id=101872&type=do PDF]; Beschluss des Stadtrates Fürth am 16. März 2011 [http://stadtrat.fuerth.de/bi/getfile.php?id=101623&type=do PDF]; [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/debatte-um-den-denkmalschutz-1.1079700 FN v. 18.03.2011]]</ref>

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Zu Irritationen führte die weder im Stadtrat noch ansonsten abgestimmte Streichung des Satzes „''Weitere zwingende Vorgabe ist die Beachtung des Denkmalschutzes''“ aus der Aufgabenbeschreibung.<ref> [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/zweifel-am-effektiven-denkmalschutz-1.1075279 FN v. 16.03.2011]; [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/pannen-und-lokalpatrioten-1.1083895 FN v. 20.03.2011].</ref> Kritik hierzu äußerten die Bürgerinitiative (BI) und der Stadtheimatpfleger, Bündnis 90/Die Grünen stellten den Antrag, den Satz wieder aufzunehmen. Hierzu kam es zu folgenden Kommentaren seitens der Stadtspitze: ''„Kein Verständnis dafür zeigten der OB und Baureferent Joachim Krauße, der darauf verwies, dass die Beachtung des Denkmalschutzes ohnehin gesetzlich vorgegeben sei; die Diskussion sei mithin „überflüssig““.'' Diese Aussagen waren jedoch nicht korrekt, da die ursprüngliche Formulierung weitergehend war: Sie bezieht sich nicht auf das Ergebnis eines Erlaubnisverfahrens (bei dem ein Abriss genehmigt werden kann), sondern auf den derzeitigen Status der betroffenen Gebäude wie dem [[Festsaal (Parkhotel)|Festsaal]] des Parkhotels. Trotz dieser Kommentare wurde der entsprechende Satz mit einem einstimmigen Stadtratbeschluss wieder aufgenommen und dies den Investoren ausdrücklich mitgeteilt.<ref>Antrag der Grünen vom 15. März 2011 [http://stadtrat.fuerth.de/bi/getfile.php?id=101872&type=do PDF]; Beschluss des Stadtrates Fürth am 16. März 2011 [http://stadtrat.fuerth.de/bi/getfile.php?id=101623&type=do PDF]; [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/debatte-um-den-denkmalschutz-1.1079700 FN v. 18.03.2011].</ref>

Im Stadtrat vom 16. März 2011 - vorberaten im Bau- und Werkausschuss vom 2. März 2011 - wurde eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Bereich der Neuen Mitte erlassen, so dass die Stadt einen vereinfachten Zugriff auf Grundstücke im Bereich hat.<ref> Vorlage für den Stadtrat vom 16. März 2011, TOP 20, Erlass einer Satzung der Stadt Fürth über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1. Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des geplanten neuen Einkaufsschwerpunktes an der Rudolf-Breitscheid-Straße, abrufbar über: [http://stadtrat.fuerth.de/bi/to0040.php?__ksinr=42941 Stadtratsinfosystem Fürth]</ref>

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