Dieter E. Appelt

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Dieter E. Appelt (geb. 26. November 1947 in Fürth; gest. 7. Januar 2016 in Postbauer-Heng) war von Beruf Stahlformenbauer. Als Mitglied der SPD war er von 2000 bis 2003 im Bay. Landtag. Appelt war verheiratet und hatte zwei Töchter.[1]

Leben und Wirken

Appelt besuchte acht Jahre lang die Volksschule. Nach der schulischen Ausbildung absolvierte Appelt eine 3 1/2 jährige Ausbildung zum Stahlformenbauer. Am 1968 war er Mitglied der Gewerkschaft IG Metall und wurde schließlich 1975 in den Betriebsrat von Grundig gewählt. 1980 erfolgte die Freistellung als Betriebsrat bis er 1987 zum Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates der Firma Grundig gewählt wurde. Nur kurz Zeit später - 1989, wurde Appelt Mitglied der SPD. Von 1991 bis 2002 war Appelt Präsident des Europäischen Grundig Wirtschaftsausschusses. Diese Tätigkeit endete mit seinem Weggang von der Firma Grundig im Juli 2002. Nur kurze Zeit später, im Herbst 2002, bedienten die Banken die Fa. Grundig nicht mehr mit Krediten - ab April 2003 musste Grundig Insolvenz anmelden. Appelt hatte bis zu seinem Weggang im Juli 2002 stets als Betriebsrat für den Erhalt der Firma Grundig gekämpft.[2]

Politisches Wirken

1996 wurde Dieter E. Appelt in den Gemeinderat in Postbauer-Heng für die SPD gewählt. Während dieser Zeit agierte er als SPD-Fraktionssprecher im Gemeinderat und ab 1999 auch als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Neumarkt i. d. Opf. Am 1. Juli 2000 kam Appelt als Nachfolger für den vorher ausgetretenen Abgeordneten Albert Schmid in den Landtag und war bis Ende der Legislaturperiode im Oktober 2003 Mitglied des Bay. Landtags. Sein Vorgänger Schmid trat von dem Amt zurück, da er kurz zuvor Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge geworden war.

Als Landtagsabgeordneter war er Mitglied in folgenden Ausschüssen:

  • Ausschuss für Eingaben und Beschwerden: 17.10.2000-05.10.2003 Mitglied
  • Ausschuss für Landesentwicklung und Umweltfragen: 17.10.2000-14.5.2002 Mitglied
  • Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: 14.5.2002-05.10.2003 Mitglied[3]

Sonstiges

Appelt geriet bereits kurz nach seinem Einzug in den Landtag in die Kritik. Als sog. "Last-Minute-Abzocker" wurde er u.a. von der Münchner Abendzeitung tituliert, da er - neben 15 anderen Abgeordneten - noch schnell einen Verwandten in seinem Abgeordnetenbüro anstellte, obwohl schon eine Gesetzesänderung im Gespräch war, die das Einstellen von Familienangehörigen verbot. Appelt, der erst im Juli 2000 Mitglied des Landtages wurde, beschäftigte laut der Abendzeitung bereits vier Wochen später seine Ehefrau als Angestellte. Ihm musste, so der Vorwurf der Presse, die geplante Gesetzesnovellierungen bekannt gewesen sein, so dass er mit Vorsatz zum eigenen Vorteil handelte.[4] [5]

Nachdem Appelt der erneute Einzug in den Landtag 2003 nicht mehr gelang, verklagte er den Freistaat Bayern vor dem Verwaltungsgericht Regensburg auf Zahlung einer Erwerbsunfähigkeitsrente. Als Grund machte er geltend, dass er als Abgeordneter seine Gesundheit ruiniert hätte. Weiterhin machte Appelt vor Gericht geltend, dass er seit seiner Amtstätigkeit Herzbeschwerden hätte und sich zusätzlich beim Ausräumen seines Büros nach der Abwahl einen Bandscheibenvorfall zugezogen habe. In der Summe hätte, so Appelt, der Verlust seines Mandates zu Depressionen geführt. Das Verwaltungsgericht Regensburg folgte 2005 in der Urteilsbegründung jedoch nicht seiner Meinung und lehnte den Antrag ab, u.a. mit der Begründung: Der Mandatsverlust gehört zum Berufsrisiko eines Politikers und kann nicht auf Umwegen abgesichert werden. Weiterhin begründete das Gericht die Ablehnung damit, dass er "die Werkhalle mit dem Kugelschreiber“ vertauscht [habe]. Deshalb könne er Tätigkeiten im Büro oder in der Verwaltung übernehmen. „Sie können ihr Wissen auch einer Partei, einer Gewerkschaft oder einem Verband zur Verfügung stellen“.[6]

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Nachruf Dieter E. Appelt - SPD Unterbezirk Amberg - Sulzbach - Neumarkt. Online abgerufen am 30. Januar 2018 | 23:12 Uhr - online abrufbar
  2. Wolfgang Ehrensberger: Grundig: IG Metall ruft Stoiber zur Hilfe. In: Die Welt vom 29. Mai 2001, online abgerufen am 30. Januar 2018 | 22:43 Uhr - online abrufbar
  3. Haus der bay. Geschichte: Biografie Dieter E. Appelt, online abgerufen am 30. Januar 2018 | 22:36 Uhr
  4. Abendzeitung: Selbstbedienung in letzter Minute - Das sind die Last-Minute-Abzocker. In: Münchner Abendzeitung vom 28. Mai 2013 - online abgerufen am 30. Januar 2018 | 23:08 Uhr - online abrufbar
  5. Abendzeitung: Verwandten-Affäre im Landtag - Das sind die Abzocker. In: Münchner Abendzeitung vom 30. Mai 2013 - online abgerufen am 30. Januar 2013 | 23:11 Uhr - online abrufbar
  6. Mittelbay. Zeitung: Ex-MdL Appelt muss doch arbeiten gehen. In: Mittelbayerische Zeitung vom 10. November 2005 - online abgerufen am 30. Januar 2018 | 22:54 Uhr - online abrufbar