Mitglied des Bayerischen Senats
Der Bayerische Senat, auch Zweite Kammer, war mittels Artikel 34 ff. der Bayerischen Verfassung[1] von 1946 - neben dem Bayerischen Landtag - als zweite parlamentarische Kammer auf Landesebene konstituiert worden. Im Unterschied zum Landtag als Parlament, wurden die Gremiumsmitglieder des Senats, ähnlich wie bei der Europäischen Kommission auf EU-Ebene, jedoch tatsächlich nicht direkt vom Volk gewählt oder abgewählt, sondern mit Vertretern von Interessensgruppen besetzt. Es gab 60 Mitglieder des Senats (MdS), die sich Senator bzw. Senatorin nennen durften, und ein Senatspräsidium, bestehend aus Senatspräsident, zwei Vizepräsidenten und vier Schriftführern.
Nach mehreren Debatten und Reformvorschlägen zur Staatsvereinfachung, war schließlich das von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) von 1996 bis 1997 initiierte und organisierte Volksbegehren „Schlanker Staat ohne Senat“ erfolgreich und führte zum bayernweiten Volksentscheid 1998.
Bei einer Wahlbeteiligung von 39,9 Prozent stimmten am 8. Februar 1998 69,2 Prozent der wahlberechtigten Bürger des Freistaates Bayern für die Vorlage „Schlanker Staat ohne Senat“ und damit für die Abschaffung des Senats. Die Vorlage „Senatsreformgesetz“, ein Gegenentwurf des Bayerischen Landtages, erreichte lediglich 23,6 Prozent.[2] Von den sieben Regierungsbezirken Bayerns hatte das vormalige Volksbegehren in Mittelfranken mit 71,7 Prozent die größte Zustimmung erhalten.[3]
In Folge wurden die Artikel 34 bis 42 der Verfassung des Freistaates Bayern durch Gesetz vom 20. Februar 1998 zum 1. Januar 2000 aufgehoben[1] und der Bayerische Senat de jure abgeschafft.
Personenübersicht
Die folgende Tabelle zeigt alle Fürther, die in ernannter politischer Funktion Mitglied des Bayerischen Senats (MdS) waren.
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Christel Beslmeisl
1986
1999
Gewerkschaftsfunktionärin, Stifterin
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Hans Bornkessel
1947
1967
Jurist, Politiker, Rechtsrat
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Johann Martin Ditterich
1958
1963
Politiker, Landrat, Dipl.-Kaufmann
Christlich-Soziale Union in Bayern
Karl Halbig
1976
1987
Friseur, Politiker
Freie Demokratische Partei
Karl Hauptmannl
1968
1979
Lehrer, Gewerkschaftsfunktionär, Berufsmäßiger Stadtrat, Stadtschulrat, Politiker, Sozial- und Kulturreferent
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Bernhard Kläß
1964
1981
Arzt, Stadtmedizinaldirektor
Jean Mandel
1964
1974
Gemeindevorsitzender, Textilfabrikant, Unternehmer, Kaufmann, Politiker
Maximilian Nüchterlein
1978
1987
Jurist, Richter, Rechtsanwalt
Siehe auch
Weblinks
- Bayerischer Senat - Wikipedia
- Liste der Mitglieder des Bayerischen Senats - Wikipedia
- Volksentscheid zum Bayerischen Senat 1998 - Wikipedia
- Historisches Lexikon Bayerns: Verfassung des Freistaates Bayern (1946) - Website
- Historisches Lexikon Bayerns: Bayerischer Senat - Website
- ÖDP: Bayerischer Senat abgeschafft - Regierung verschlankt! - Webarchiv (Stand Okt. 2025)
Einzelnachweise
- ↑ 1,0 1,1 Verfassung des Freistaates Bayern, Website verfassungen.de, abgerufen im Januar 2026
- ↑ Volksentscheide in Bayern 1998, Wikipedia im Webarchiv (Stand Okt. 2025), abgerufen im Januar 2026
- ↑ Artikel Volksentscheid zum Bayerischen Senat 1998#Volksentscheid aus der freien Enzyklopädie Wikipedia. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.