Der Fürther Stadtrat (auch Rat der Stadt Fürth; 1818-1919 Gemeindekollegium der Stadt Fürth) ist das höchste Selbstverwaltungsorgan der Stadt Fürth und gewähltes Vertretungsorgan der Stadtbürger. Dem Stadtrat steht der Oberbürgermeister, qua seines Amtes Mitglied des Exekutivorgans, als „Geschäftsführer“ und oberster städtischer Repräsentant vor.

Großer Sitzungssaal im Fürther Rathaus, 2020
Inschrift: Publico consilio. Publicae saluti.
Ratsmitglieder um 1906

Geschichte

Ab 1818

Fürth besaß vom Jahr der Erhebung zur „Stadt 1. Klasse“ 1818 an bis 1919 im „Gemeindekollegium“ ein erstes Vorläufer-Gremium des heutigen Stadtrats: Nach dem zweiten Gemeindeedikt von 1818 entstanden erweiterte Selbstverwaltungsrechte für die Kommune. Die Fürther Bürger konnten fortan Wahlmänner wählen, die dann die Gemeindebevollmächtigten bestimmten, jenes Gremium das in etwa dem heutigen Stadtrat entspricht. Die Bevollmächtigten wählten dann Bürgermeister und Magistratsräte (vergleichbar den heutigen Referenten). Wahlrecht hatten nur jene Bewohner, denen das Bürgerrecht verliehen war.

Kommunalwahlen im heutigen Sinne wurden erst durch die Räterepublik 1919 eingeführt: In § 14 des „Vorläufigen Staatsgrundgesetzes des Freistaates Bayern“ vom 17. März 1919 wird eine Wahl nach den Grundsätzen des Landtagswahlrechts, also als allgemeine, gleiche, unmittelbare und geheime Wahl vorgeschrieben. Konkretisiert wurde dies im „Gesetz über die gemeindliche Selbstverwaltung“ vom 22. Mai 1919 und in der Gemeindeordnung vom 17. Oktober 1927.

Siehe auch: Stadtverwaltung (19. Jahrhundert)

Ab 1933

Durch das so genannte Reichsgleichschaltungsgesetz vom 31. März 1933 wurde der demokratisch gewählte Stadtrat aufgelöst und im Verhältnis der am 5. März 1933 abgegebenen Stimmen bei der Reichstagswahl neu besetzt - wobei die KPD bewusst nicht mehr berücksichtigt wurde. Durch ein weiteres „Gleichschaltungsgesetz“ vom 7. April 1933 wurde die Zahl der Stadträte zusätzlich reduziert auf 28 Sitze, wovon 15 Sitze der NSDAP zufielen, die mithin die absolute Mehrheit hatte. 1935 wurde die Gemeindeordnung reichsweit gleichgeschaltet mit einer zentralistischen Machtausrichtung: Die Verwaltung wurde vom Bürgermeister oder seinem Stellvertreter alleine geführt, der Stadtrat verlor seine politische Funktion vollständig und wurde auf ein rein beratendes Gremium degradiert. Im Sommer 1935 wird auch diese reine NSDAP-Besetzung nochmals aufgelöst und durch den amtierenden Oberbürgermeister Jakob mit handverlesenen „Ratsherren“ am 3. Oktober 1935 neu besetzt.

Siehe auch: Machtergreifung: Auflösung des Stadtrats

Ab 1945

 
Stadtratswahlen in Fürth, Ergebnisse 1946 - 2020
 
Stadtratswahlen in Fürth, Wahlbeteiligung 1946 - 2020

Nach dem Sieg der Alliierten, in Bayern die USA, wurde der NS-Stadtrat durch die US-Militärregierung aufgelöst und durch ein beratendes Gremium aus 27 Fürther Bürgern ersetzt. Die erste demokratische Wahl fand dann wieder am 26. Mai 1946 statt. Seit dem 8. Dezember desselben Jahres ist die kommunale Selbstverwaltung in Artikel 11 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern[1] verankert.

Zusammensetzung

Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Stadtrates und Leiter der Stadtverwaltung gem. Art 36 und 37 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung vom 22. August 1998. Der Oberbürgermeister ist Beamter auf Zeit.

Bürgermeister

Im Falle der Verhinderung des Oberbürgermeisters vertritt der Zweite Bürgermeister diesen. Der Zweite Bürgermeister ist ebenfalls Beamter auf Zeit (berufsmäßiger Bürgermeister). Ein ebenfalls vom Stadtrat gewählter Dritter Bürgermeister ist hingegen ehrenamtlich tätig.

Ehrenamtliche Stadtratsmitglieder

Die Tätigkeit eines ehrenamtlichen Stadtrates erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse. Zusätzlich können einzelne Mitglieder des Stadtrates besondere Verwaltungs- und Überwachungsbefugnisse übertragen bekommen. Für die Tätigkeit als ehrenamtlicher Stadtrat erhalten die Stadtratsmitglieder monatlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 884,- € (Stand Juli 2017). Für die Führung und die dadurch anfallenden Mehrbelastungen wird den Fraktionsvorsitzenden eine weitere Entschädigung von monatlich 206,-- Euro zugebilligt (Stand Juli 2017). Zusätzlich werden Stadträten bzw. deren Arbeitgebern bei Nachweis ein Verdienstausfall gewährt. Selbständig tätigen Stadträten wird eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,- € gewährt. Eine Entschädigung wird generell für Sitzungen im Stadtrat, der Ausschüsse, Kommissionen, Beiräte, städtisch verwalteten Stiftungen und Sitzungen für Preisverleihungsgremien sowie Veranstaltungen gewährt, sofern auf Veranlassung des Oberbürgermeisters eine Teilnahmepflicht besteht. Für Sitzungen, bei der die Teilnahme freiwillig ist, wird generell keine Entschädigung gewährt. Weitere Regelungen bzgl. der Entschädigung sind im örtlichen Gemeindeverfassungsrechts geregelt - letzte Fassung vom 7. Mai 2008. Sollte ein Stadtratsmitglied in einem Aufsichtsrat einer städtischen Tochter sein - z. B. Sparkasse Fürth, Infra, WBG etc. - erhält dieser zusätzlich weitere Aufwandsentschädigungen. Diese Summen sind in der Regel in einem niedrigen zwei- bis dreistelligen Bereich angesiedelt.

Referenten/Berufsmäßige Stadtratsmitglieder

Hauptartikel: Referent/Berufsmäßiges Stadtratsmitglied

Aktueller Stadtrat

Hauptartikel: Stadtrat 2020 - 2026

Galerie der Stadtratsmitglieder

... weitere Personen
Stadtrat von bis Bemerkung Beruf Partei Bild
Leonhard Abraham 11. Juni 1972 1984 Landwirt Christlich-Soziale Union in Bayern  
Else Adler 10. Mai 1962 1966 Nachrückerin StR Neumeier Hausfrau Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Maximilian Ammon 16. März 2014 Metzger, Metzgermeister, Politiker, Stadtrat Christlich-Soziale Union in Bayern  
Emil Anselment 29. April 1964 1966 Nachrücker für StR Hösch Regierungsoberinspektor Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Fritz Anton 18. März 1956 30. Juni 1972 Polizist Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Birgit Arnold 1990 Lehrerin Sozialdemokratische Partei Deutschlands  
Michael Au 7. Mai 2014 Rechtsanwalt Christlich-Soziale Union in Bayern  
Hanns Bader 1978 1990 Dipl.-Volkswirt, Verwaltungsjurist, Beamter Christlich-Soziale Union in Bayern  
Babette Bauer 1922 1933 Stadträtin Treu Fürth, Wirtschaftspartei  
Hans Bauer 26. Mai 1946 30. Juni 1948 Werkmeister Wirtschaftliche Aufbau-Vereinigung
Judith Bauer 2020 31. Dezember 2023 Rücktritt aus persönlichen Gründen Sozialpädagogin Sozialdemokratische Partei Deutschlands  
Johann Christian Bauermann 1925 1933 Friseur  
Johann Christian Bauermann 1945 1948 Friseur  
Baumann Christian 31. Dezember 1924 1933 Nachrücker Friseur, Friseurobermeister Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Baumann Christian 3. November 1945 1946 In den Stadtrat berufen Friseur, Friseurobermeister Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Baumann Christian 26. Mai 1946 17. Oktober 1948 Regulär gewählt als StR Friseur, Friseurobermeister Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Birgit Bayer-Tersch 1996 Geschäftsführerin Christlich-Soziale Union in Bayern  
Heinrich Berthold 26. Mai 1946 30. Juni 1948 Fabrikant Christlich-Soziale Union in Bayern
Lothar Berthold 18. März 1984 1990 Chronist, Verleger Bündnis 90/Die Grünen  
Lothar Berthold 1997 2002 Chronist, Verleger Bündnis 90/Die Grünen  
Ludwig Beuschel 9. Februar 1962 1966 Nachrücker für StR Horn Oberwerkmeister Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Otfried Bihler 18. März 1990 2002 Fachredakteur Freie Wähler, Bürger-Liste Fürth gegen die Müllverbrennung, Bündnis 90/Die Grünen  
Michael Blank 1972 2002 Christlich-Soziale Union in Bayern  
Brigitte Bloß 5. März 1978 30. April 1996 Beamtin UCS, Christlich-Soziale Union in Bayern
Konrad Bloß 11. Juni 1972 1990 Diplom-Finanzwirt (FH), Finanzbeamter Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Dienstälteste Stadtratsmitglieder

Ausschüsse & Gremien

Der Stadtrat bildet gem. des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts eine Vielzahl von Ausschüssen und Gremien bzw. entsendet Vertreter zu Aufsichtsräten, Zweckverbänden etc.[2] Analog der Wahlergebnisse zur Kommunalwahl werden folgende Ausschüsse und Gremien mit Stadträten besetzt:

Ausschüsse:

  • Ältestenrat (gem. § 14 GeschO)
  • Ausschuss für Jungendhilfe und Jugendangelegenheiten (gem. GeschO AJJ)
  • Ausschuss für Kirchweihen, Märkte und ähnliche Veranstaltungen (gem. § 11 Abs. 1 Nr. 4 GeschO)
  • Ausschuss für Schule, Bildung und Sport (gem. § 11 Abs. 1 Nr. 1 GeschO)
  • Bau- und Werksausschuss (gem. § 11. Abs. 1 Nr. 2 GeschO)
  • Finanz- und Verwaltungsausschuss (gem. § 11 Abs. 1 Nr. 3 GeschO)
  • Kulturausschuss (gem. § 11 Abs. 1 Nr. 5 GeschO)
  • Personal- und Organisationsausschuss (gem. § 11 Abs. 1 Nr. 6 GeschO)
  • Rechnungsprüfungsausschuss (§ 12 GeschO, Art. 103 Abs. 2 GO)
  • Umlegungsausschuss (gem. § 2 VO über Umlegungsausschüsse)
  • Umweltausschuss (gem. § 11 Abs. 1 Nr. 7 GeschO)
  • Verkehrsausschuss (gem. § 11 Abs. 1 Nr. 8 GeschO)
  • Wirtschafts- und Grundstücksausschuss (gem. § 11 Abs. 1 Nr. 9 GeschO)

Beiräte:

  • Baubeirat
  • Baukunstbeirat
  • Beirat für Sozialhilfe, Sozial- und Seniorenangelegenheiten (gem. § 16 Abs. 4 GeschO)
  • Beirat für Gewerbehof-Fürth GmbH
  • Integrationsbeirat

Kommissionen:

  • Geschäftsordnungskommission (gem. § 15 Abs. 3 GeschO)
  • Gleichstellungskommission (gem. § 15 Abs. 4 GeschO)
  • Verkehrskommission

Aufsichts- und Verwaltungsräte:

Zweckverbände:

  • Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Fürth
  • Verbandsrat des Zweckverbandes Fachoberschule

Stiftungen:

Sonstige Gremien:

  • Vollversammlung des Bayer. Städtetages
  • Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
  • Forum des Fürther Sports
  • Trägerversammlung Jobcenter Fürth Stadt
  • Kuratorium zur Verleihung der Kultur- und Förderpreise der Stadt Fürth
  • Kuratorium zur Verleihung des Jakob-Wassermann-Literaturpreises
  • Preisgericht "Sicherheitspreis"
  • Preisgericht zur Begutachtung der Vorschläge für den Umwelt- und Naturschutzpreis
  • Preisgericht "Solarpreis"
  • Preisgericht für den "Preis für vorbildliche Wohnungsrenovierung für ältere und behinderte Menschen"
  • Planungsverband Region Nürnberg - Planungsausschuss (gem. Art. 10 BayLplG i. V. m. § 5 Satzung PVRN)
  • Zweckverband für Rettungsdienst und feuerwehrliche Alarmierung Nürnberg
  • Zweckverband Sondermüll-Entsorgung Mittelfranken
  • Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern
  • Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVGN)
  • Zweckverband "Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg"
  • Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum
  • Verein Naherholungsgebiet Lorenzer Reichswald und Umgebung e. V. (NEVL)
  • Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigung durch Flugzeuge für den Flughafen Nürnberg

Referate der Stadtverwaltung

Hauptartikel: Stadtverwaltung

Wahlperioden & Wahlergebnisse

Wahlperiode CSU SPD FDP Grüne REP BÜ.Li.Fürth FWF LINKE DKP/FU KPD NPD BHE WVA Bayern-Partei Fürther Block Flüchtlingsgruppen AfD
Stadtrat 1919 - 1922 - - - - - - - - - - - - - - - - -
Stadtrat 1922 - 1925 - 28,89% - - - - - - - 12,48% - - - - 48,98% - -
Stadtrat 1925 - 1929 - - - - - - - - - - - - - - - - -
Stadtrat 1929 - 1933 - - - - - - - - - - - - - - - - -
Stadtrat 1933 - 1935 - - - - - - - - - - - - - - - - -
Stadtrat 1935 - 1945 - - - - - - - - - - - - - - - - -
Stadtrat 1945 - 1946 - - - - - - - - - - - - - - - - -
Stadtrat 1946 - 1948 28,9% 47,1% 10,0% - - - - - - 9,3% - - 4,7% - - - -
Stadtrat 1948 - 1952 10,4% 39,3% 13,0% - - - - - - 9,6% - - 4,0% 8,5% - 4,1% -
Stadtrat 1952 - 1956 11,2% 44,3% 9,4% - - - - - - 7,1% - 7,1% 2,5% - 15,6% - -
Stadtrat 1956 - 1960 20,5% 45,2% 6,8% - - - - - - 6,1% - 6,6% - 3,1% 9,5% - -
Stadtrat 1960 - 1966 21,5% 52,8% 8,6% - - - - - - - - 6,7% - - 6,1% - -
Stadtrat 1966 - 1972 27,1% 48,1% 12,5% - - - - - 2,8% - 4,6% - - - 3,0% - -
Stadtrat 1972 - 1978 30,5% 52,8% 10,9% - - - - - 1,9% - 2,6% - - - 1,28% - -
Stadtrat 1978 - 1984 40,9% 43,7% 12,4% - - - - - 3,0% - - - - - - - -
Stadtrat 1984 - 1990 35,8% 51,0% 5,3% 4,9% - - - - - - - - - - - - -
Stadtrat 1990 - 1996 30,2% 42,7% 5,9% 6,4% 8,8% 4,4% - - - - - - - - - - -
Stadtrat 1996 - 2002 [3] 35,21% 36,25% 4,06% 11,06% 4,42% 9.01% - - - - - - - - - - -
Stadtrat 2002 - 2008 [4] 39,79% 46,28% 2,83% 6,16% 2,17% 2,76% - - - - - - - - - - -
Stadtrat 2008 - 2014 [5] 26,35% 54,14% 3,05% 7,63% 2,04% - 2,40% 4,39% - - - - - - - - -
Stadtrat 2014 - 2020 [6] 24,8% 51,1% 2,5% 11,8% 1,8% - 3,5% 4,4% - - - - - - - - -
Stadtrat 2020 - 2026 [7] 18,7% 42,7% 2,5% 20,0% - - 4,1% 6,1% - - - - - - - - 5,9%

Sonstiges

  • Die kürzeste öffentliche Stadtratssitzung fand am 24. April 2024 statt. Die Sitzung begann um 16:05 und endete um 16:09 Uhr. Bei der Sitzung, die 20 Tagesordnungspunkte hatte, gab es keine einzige Wortmeldung, so dass lediglich die Tagesordnungspunkte vom Oberbürgermeister aufgerufen wurden und jeweils ohne Gegenstimme abgestimmt wurde. Bis zum 24. April 2024 fand die kürzeste Sitzung am 17. Mai 2023 statt. Die Sitzung dauerte (inkl. nicht-öffentlichen Teil) von 15:07 Uhr bis 15:21 Uhr = 14 Minuten. Zuvor war die kürzestes Sitzung am 10. April 2019. Diese dauerte insgesamt (inkl. nicht-öffentlicher Teil) 15 Minuten und 23 Sekunden. Davor war die kürzeste Sitzung am 26. Oktober 2016. Der öffentliche Teil der Stadtratssitzung mit 13 Tagesordnungspunkten dauerte 12 Minuten und 23 Sekunden, da die Sitzung erst um 15 Uhr begann. Die Gesamtsitzung samt nicht öffentlichen Teil - dauerte insgesamt 18 Minuten und 40 Sekunden.
  • Die vermutlich längste Stadtratssitzung fand im Dezember 1921 statt. Die Sitzung dauerte 20 Stunden und hatte nur einen Tagesordnungspunkt: Die Eingemeindung Fürths nach Nürnberg. Nach 20-stündiger Beratung stimmte der damalige Stadtrat der Eingemeindung mit 30 Stimmen zu, lediglich 12 stimmten dagegen. Die Eingemeindung Fürths kam dann doch nicht - dies wurde durch eine Volksabstimmung am 22. Januar 1922 durch ein eindeutiges Votum der Fürther Bevölkerung verhindert - der Stadtrat trat anschließend geschlossen zurück.
  • Das jüngste Stadtratsmitglied wurde am 15. März 2020 in den Stadtrat gewählt. Es handelte sich um Grünen-Stadträtin Anna Botzenhardt, die zum Zeitpunkt ihrer Wahl 19 Jahre und 100 Tage alt war. Bis dahin war jüngstes Stadtratsmitglied seit dem 16. März 2014 die SPD-Stadträtin Cornelia Reichert, die zum Zeitpunkt Ihrer Wahl 20 Jahre - zwei Monate und drei Tage alt war und davor Dr. Tobias Wagner von der CSU-Fraktion, der am 10. März 1996 mit 21 Jahren - 1 Monat und 25 Tage gewählt wurde. Zuvor war ein Mitglied der SPD-Fraktion der jüngste Stadtrat: Dr. Thomas Jung. Er wurde am 18. März 1984 im Alter von 22 Jahren - 10 Monaten und 13 Tage gewählt.
  • Das älteste Stadtratsmitglied war vermutlich Kurt Strattner. Er war bis kurz vor seinem Tod im Alter von 85 Jahren noch Mitglied des Stadtrats und trat aus gesundheitlichen Gründen im Dezember 2015 von seinem Amt als Stadtrat zurück.

Literatur

Lokalberichterstattung

  • Wolfgang Händel: Streit um eine Solar-Resolution - Meinungen zum Thema Solarförderung differieren. In: Fürther Nachrichten vom 27. März 2010 - online

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

Bilder

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