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Gustavstraße (bearbeiten)

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* {{Chronik Politik||1979| Der Altstadtverein erstellt ein Modell im Maßstab 1 : 50 von der Gustavstraße. Die Bevölkerung kann mit "variablen Material" eine verkehrsberuhigte Stadtentwicklung in der Gustavstraße "durchspielen".}} Gleichzeitig wird eine "Arbeitsgemeinschaft Verkehrsberuhigung" gegründet und eine "Aktion verkehrsberuhigte Zone Gustavstraße" durchgeführt. Das Stadtplanungsamt nimmt keine aktive Rolle in der Diskussion ein.

* {{Chronik Politik||1980| Die Stadt beschließt die notwendigen Straßenumgestaltungen, insbesondere sollen der Fahrbahnverlauf und die Oberflächenbeläge geprüft werden.}}

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* {{Chronik Politik||1981| Der [[Stadtrat]] verschiebt im Frühjahr die geplanten Änderungen, da er sich vom Stadtplanungsamt nicht ausreichend informiert fühlt.}} Auch durch knappe finanzielle Mittel der Stadt Fürth soll sich der Umbau um zwei bis drei Jahre verschieben. Auf die Mahnschreiben des Altstadtvereins mit der Bitte um rasche Umsetzung wird ihnen entgegnet: Es ~~seinen~~ "''Motzer und Berufsstänkerer''" am Werk.

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* {{Chronik Politik||1981| Der [[Stadtrat]] verschiebt im Frühjahr die geplanten Änderungen, da er sich vom Stadtplanungsamt nicht ausreichend informiert fühlt.}} Auch durch knappe finanzielle Mittel der Stadt Fürth soll sich der Umbau um zwei bis drei Jahre verschieben. Auf die Mahnschreiben des Altstadtvereins mit der Bitte um rasche Umsetzung wird ihnen entgegnet: Es seien "''Motzer und Berufsstänkerer''" am Werk.

* {{Chronik Politik||1982| Das Stadtentwicklungsamt präsentiert im Juli in einer Ausstellung die geplanten Ergebnisse zur Verkehrsberuhigung der Gustavstraße.}}

* {{Chronik Politik||1983| Die Kosten der Umgestaltungsmaßnahmen werden auf ca. 100.000 DM geschätzt. Der Stadtrat stimmt im März [[1983]] mit 26 : 20 Stimmen gegen die geplanten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen. Grund: mangelnde finanzielle Mittel der Stadt Fürth.}}

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Eine weitere Klage beschäftigte die Gerichte im Juli [[2014]]. Dabei ging es um das traditionelle [[Weinfest]] in der Gustavstraße, dass zum 19. Mal hätte stattfinden sollen. Nach dem Beschluss des Gerichts hätten die Wirte an allen Veranstaltungstagen um 22:00 Uhr die Veranstaltung beenden müssen. Rechtsreferent [[Christoph Maier]] präzisierte gegenüber der Presse die Auflage des Gerichtes wie folgt: „''Und zwar müssen die Freischankflächen zu diesem Zeitpunkt bereits komplett geräumt und aufgeräumt sein''“. Dies hätte zur Folge, dass bereits um 21:30 Uhr Ausschankstopp herrschen müsste, damit bis 22:00 Uhr alles aufgeräumt ist. Nach einer Diskussion der Wirte untereinander kamen diese mehrheitlich zu dem Entschluss, das Weinfest kurzerhand abzusagen.<ref>SMO: Nach Urteil: Wirte sagen Weinfest in der Gustavstraße ab. In: [[Fürther Nachrichten]] 25. Juli 2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/nach-urteil-wirte-sagen-weinfest-in-der-gustavstrasse-ab-1.3789443 online abrufbar]</ref><ref>Sebastian Linstädt: Abgesagtes Weinfest: "Das ist kein Spiel mehr!". In: [[Fürther Nachrichten]] 26. Juli 2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/abgesagtes-weinfest-das-ist-kein-spiel-mehr-1.3790447 online abrufbar]</ref><ref>Claudia Ziob: Fürth: Die Zukunft des Weinfests ist völlig offen. In: [[Fürther Nachrichten]] 30. Juli 2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/furth-die-zukunft-des-weinfests-ist-vollig-offen-1.3796990 online abrufbar]</ref> In der Folge formierte sich eine Facebook-Gruppe für die Gustavstraße namens "Wir sind die Gustavstraße", die Anfang August [[2014]] ein Protest-Picknick veranstaltete.<ref>MST: Gustavstraße: Protest-Picknick statt abgesagtem Weinfest. In: [[Fürther Nachrichten]] 3. August 2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/gustavstrasse-protest-picknick-statt-abgesagtem-weinfest-1.3806952 online abrufbar]</ref> [[Datei:Derbysieg August 2014.jpg|miniatur|rechts|Derby-Sieg im August 2014]]

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Höhepunkt der gerichtlichen Auseinandersetzung im Jahr [[2014]] stellte die Klage im September gegen den Herbst-[[Grafflmarkt]] dar. Zuvor ging bereits die nächste Klage bei Gericht ein bzgl. des 5 : 1 [[Frankenderby|Derbysieges]] und der anschließend stattfindenden Feier in der Gustavstraße.<ref>Claudia Ziob: Klage nach Derbysieg: Party in der Gustavstraße. In: [[Fürther Nachrichten]] 20. August 2014. [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/klage-nach-derbysieg-party-in-der-gustavstrasse-war-zu-lang-1.3837749 online abrufbar]</ref> Bei der Klage gegen den Ausschank während des [[Grafflmarkt]]es folgte das Gericht den Klägern und veranlasste das Ende des Ausschankes um 22:00 Uhr - bisherige Regelung sah einen Ausschank bis 1:00 Uhr vor. Die Begründung des Gerichtes lautete wie folgt: ''Der Bescheid der Stadt sei in seinem Umfang aller Voraussicht nach rechtswidrig ergangen und verletze die Rechte des Antragstellers. Die Lärmschutzvorschriften für die Nachbarn seien hier "in erheblichem und unzumutbarem Umfang" missachtet worden. Die nach 22 Uhr zulässigen Höchstwerte würden "bei weitem" überschritten, dies sei den Anwohnern "auch nicht ausnahmsweise zumutbar" und bewege sich "im Bereich der Gesundheitsgefährdung für die dort wohnenden Menschen"''.<ref>ACB: Grafflmarkt in Fürth: Kein Ausschank nach 22 Uhr. In: [[Fürther Nachrichten]] 12. September 2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/grafflmarkt-in-furth-kein-ausschank-nach-22-uhr-1.3883712 online abrufbar]</ref>

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Den Höhepunkt der gerichtlichen Auseinandersetzung im Jahr [[2014]] stellte die Klage im September gegen den Herbst-[[Grafflmarkt]] dar. Zuvor ging bereits die nächste Klage bei Gericht ein bzgl. des 5 : 1 [[Frankenderby|Derbysieges]] und der anschließend stattfindenden Feier in der Gustavstraße.<ref>Claudia Ziob: Klage nach Derbysieg: Party in der Gustavstraße. In: [[Fürther Nachrichten]] 20. August 2014. [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/klage-nach-derbysieg-party-in-der-gustavstrasse-war-zu-lang-1.3837749 online abrufbar]</ref> Bei der Klage gegen den Ausschank während des [[Grafflmarkt]]es folgte das Gericht den Klägern und veranlasste das Ende des Ausschankes um 22:00 Uhr - bisherige Regelung sah einen Ausschank bis 1:00 Uhr vor. Die Begründung des Gerichtes lautete wie folgt: ''Der Bescheid der Stadt sei in seinem Umfang aller Voraussicht nach rechtswidrig ergangen und verletze die Rechte des Antragstellers. Die Lärmschutzvorschriften für die Nachbarn seien hier "in erheblichem und unzumutbarem Umfang" missachtet worden. Die nach 22 Uhr zulässigen Höchstwerte würden "bei weitem" überschritten, dies sei den Anwohnern "auch nicht ausnahmsweise zumutbar" und bewege sich "im Bereich der Gesundheitsgefährdung für die dort wohnenden Menschen"''.<ref>ACB: Grafflmarkt in Fürth: Kein Ausschank nach 22 Uhr. In: [[Fürther Nachrichten]] 12. September 2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/grafflmarkt-in-furth-kein-ausschank-nach-22-uhr-1.3883712 online abrufbar]</ref>

Um weitere Gerichtsverhandlungen zu vermeiden, stimmten die Kläger und die Stadt Fürth einem außergerichtlichem Güteverfahren in München zu. Bis zum Ende des sog. Mediationsverfahrens ruhten alle noch offenen Gerichtsklagen.<ref>Claudia Ziob: Gustavstraße: Gerichtsverhandlung wurde abgesagt. In: [[Fürther Nachrichten]] 4. November 2014 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/gustavstrasse-gerichtsverhandlung-wurde-abgesagt-1.3987555 online abrufbar]</ref> Nach Bericht der Presse fand das letzte Mediationsgepräch am [[18. Dezember]] [[2014]] statt. Insgesamt hatte man sich nach einer 11-stündigen Verhandlung auf neue Regeln für die Gustavstraße geeinigt. [[Oberbürgermeister]] Dr. [[Thomas Jung]] kommentierte die Sitzung in München wie folgt: „''Es waren elf harte und intensive Stunden, in denen beide Seiten erhebliche Zugeständnisse machen mussten''“.

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[[Datei:Veranstaltungskonzept Gustavstraße Stand Juli 2015.jpg|miniatur|rechts|Beschlusslage Juli 2015 (ohne Gewähr)]]

Am [[16. März]] [[2015]] wird bekannt, dass die erste Runde des erneuten Mediationsverfahrens zu folgendem Ergebnis kam:

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* es bedarf weiterer ~~Mediationsgepräche~~ zur Lösung des Konfliktes,

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* es bedarf weiterer Mediationsgespräche zur Lösung des Konfliktes,

* es besteht ebenfalls Einigkeit darin, dass auch Gastronomen und Vertreter der Politik mit eingeladen werden sollen.

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Der nächste Termin der Mediation fand am [[31. März]] [[2015]] statt.<ref>Presse-Information der Stadt Fürth 79/15 vom 16. März 2015</ref><ref>Claudia Ziob: Streit um die Gustavstraße: Mediation in der großen Runde. In: [[Fürther Nachrichten]] 30. März 2015 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/streit-um-die-gustavstrasse-mediation-in-grosser-runde-1.4288913 online abrufbar]</ref> In der zweiten Runde wurden von allen beteiligten Seiten (Stadt Fürth, Fraktionen [[SPD]] | [[CSU]] | [[Die Grünen|Bündnis 90/ Die Grünen]], alle klagenden Anwohner und eine Anzahl von Wirten) die verschiedenen Standpunkte und Sichtweisen dargestellt und erörtert. Von Seiten des Gerichtes wurden die unterschiedlichen Standpunkte festgehalten und dokumentiert. Im Anschluss wurden alle Teilnehmer gebeten, bis zur nächsten Mediationssitzung Anfang Mai [[2015]] eine gemeinsame Postion/Linie festzulegen und dem Gericht darzustellen. Zur dritten Runde innerhalb des Mediationsverfahrens kam es jedoch nicht mehr. Die Stadt Fürth teilte in einer Pressemitteilung am [[13. Mai]] [[2015]] mit, dass "''der Präsident des Verwaltungsgerichts (VG) Ansbach, Olgierd Adolph, ... die Kläger übereinstimmend das Gericht gebeten haben, die Verfahren an die zuständige Kammer „zur streitigen Entscheidung“ zu geben. Die Güteverhandlung und damit das Mediationsverfahren beim VG Ansbach sind durch diese Klägerentscheidung beendet.". Somit werden alle noch laufenden Verfahren vor Gericht entschieden, eine Mediation findet nicht mehr statt''.<ref>Stadt Fürth, BmPA 13. Mai 2015, Mediation scheitert. Online abgerufen am 17. Mai 2015 | 23:40 Uhr [http://www.fuerth.de/Home/Gueteverhandlung-scheitert.aspx online abrufbar]</ref>

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Der nächste Termin der Mediation fand am [[31. März]] [[2015]] statt.<ref>Presse-Information der Stadt Fürth 79/15 vom 16. März 2015</ref><ref>Claudia Ziob: Streit um die Gustavstraße: Mediation in der großen Runde. In: [[Fürther Nachrichten]] 30. März 2015 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/streit-um-die-gustavstrasse-mediation-in-grosser-runde-1.4288913 online abrufbar]</ref> In der zweiten Runde wurden von allen beteiligten Seiten (Stadt Fürth, Fraktionen [[SPD]] | [[CSU]] | [[Die Grünen|Bündnis 90/Die Grünen]], alle klagenden Anwohner und eine Anzahl von Wirten) die verschiedenen Standpunkte und Sichtweisen dargestellt und erörtert. Von Seiten des Gerichtes wurden die unterschiedlichen Standpunkte festgehalten und dokumentiert. Im Anschluss wurden alle Teilnehmer gebeten, bis zur nächsten Mediationssitzung Anfang Mai [[2015]] eine gemeinsame Postion/Linie festzulegen und dem Gericht darzustellen. Zur dritten Runde innerhalb des Mediationsverfahrens kam es jedoch nicht mehr. Die Stadt Fürth teilte in einer Pressemitteilung am [[13. Mai]] [[2015]] mit, dass "''der Präsident des Verwaltungsgerichts (VG) Ansbach, Olgierd Adolph, ... die Kläger übereinstimmend das Gericht gebeten haben, die Verfahren an die zuständige Kammer „zur streitigen Entscheidung“ zu geben. Die Güteverhandlung und damit das Mediationsverfahren beim VG Ansbach sind durch diese Klägerentscheidung beendet.". Somit werden alle noch laufenden Verfahren vor Gericht entschieden, eine Mediation findet nicht mehr statt''.<ref>Stadt Fürth, BmPA 13. Mai 2015, Mediation scheitert. Online abgerufen am 17. Mai 2015 | 23:40 Uhr [http://www.fuerth.de/Home/Gueteverhandlung-scheitert.aspx online abrufbar]</ref>

Am [[29. Juli]] [[2015]] beschloss der [[Stadtrat]] mehrheitlich - bei zwei Gegenstimmen - ein neues Nutzungskonzept für Veranstaltungen in der Altstadt. Das Konzept versucht, der aktuellen Rechtssprechung Rechnung zu tragen bei gleichzeitigem Erhalt der bisherigen Veranstaltungen und stellt nach Angaben der Stadt Fürth einen machbaren und vernünftigen Kompromiss dar.<ref>Claudia Ziob: In Fürth wird künftig leiser gefeiert. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 29. Juli 2015 [http://www.nordbayern.de/region/fuerth/larmstreit-in-furth-wird-kunftig-leiser-gefeiert-1.4553228 online abrufbar]</ref>

Leptos

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