Änderungen

=== Liste 9 - [[ÖDP]] ===

=== Liste 9 - [[ÖDP]] ===

Die aufstellende Versammlung fand am [[14. November]] [[2019]] in der [[Kaffeebohne]] statt. Dabei wurde Manfred Schäfer zum OB-Kandidat gewählt. Allerdings benötigt die Partei zur Zulassung zur Kommunalwahl sog. Unterstützerunterschriften gem. dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz § 27, Abs. 3 - d.h. es müssen insgesamt 385 Wahlberechtigte bis zum 90. Tag vor der Wahl den Wahlvorschlag der Partei im Rathaus unterstützen mittels einer Unterschrift.<ref>GLKrWG § 28, Abs. 3 - [https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGLKrWG-27?AspxAutoDetectCookieSupport=1 online abrubar]</ref> Nach eigenen Angaben war dieses Quorum (Stand Dez. 2019) noch nicht erreicht.<ref>ÖDP Fürth - Homepage, online abgerufen am 31. Dezember 2019 | 19:12 Uhr - [https://www.oedp-fuerth.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/erfolgreiche-aufstellungsversammlung-der-oedp-stadt/ online abrufbar]</ref> Am [[4. Februar]] [[2020]] war den Fürther Nachrichten zu entnehmen, dass die ÖDP die notwendigen Unterstützerstimmen nicht erreicht hatte, lediglich 73 der benötigten 385 Unterschriften lagen am Stichtag vor, sodass die ÖDP [[2020]] '''nicht''' zur Kommunalwahl zugelassen wurde.<ref>Johannes Alles: Die ÖDP darf in Fürth nicht antreten. In: Fürther Nachrichten vom 4. Februar 2020, S. 26 (Druckausgabe)</ref><ref>Bericht aus der öffentlichen Wahlausschusssitzung am 4. Februar 2020 | 15 Uhr - Zeitzeuge K. Salimi</ref>

Die aufstellende Versammlung fand am [[14. November]] [[2019]] in der [[Kaffeebohne]] statt. Dabei wurde Manfred Schäfer zum OB-Kandidat gewählt. Allerdings benötigt die Partei zur Zulassung zur Kommunalwahl sog. Unterstützerunterschriften gem. dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz § 27, Abs. 3 - d.h. es müssen insgesamt 385 Wahlberechtigte bis zum 90. Tag vor der Wahl den Wahlvorschlag der Partei im Rathaus unterstützen mittels einer Unterschrift.<ref>GLKrWG § 28, Abs. 3 - [https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGLKrWG-27?AspxAutoDetectCookieSupport=1 online abrubar]</ref> Nach eigenen Angaben war dieses Quorum (Stand Dez. 2019) noch nicht erreicht.<ref>ÖDP Fürth - Homepage, online abgerufen am 31. Dezember 2019 | 19:12 Uhr - [https://www.oedp-fuerth.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/erfolgreiche-aufstellungsversammlung-der-oedp-stadt/ online]</ref> Am [[4. Februar]] [[2020]] war den Fürther Nachrichten zu entnehmen, dass die ÖDP die notwendigen Unterstützerstimmen nicht erreicht hatte, lediglich 73 der benötigten 385 Unterschriften lagen am Stichtag vor, sodass die ÖDP [[2020]] '''nicht''' zur Kommunalwahl zugelassen wurde.<ref>Johannes Alles: Die ÖDP darf in Fürth nicht antreten. In: Fürther Nachrichten vom 4. Februar 2020, S. 26 (Druckausgabe)</ref><ref>Bericht aus der öffentlichen Wahlausschusssitzung am 4. Februar 2020 | 15 Uhr - Zeitzeuge K. Salimi</ref>

Geplante Kandidaten zur Kommunalwahl:

Geplante Kandidaten zur Kommunalwahl:

Die Kommunalwahl wurde erstmals Mittels eines digitalen Auswertungstools unterstützt. Dabei mussten die Wahlhelfer die angekreuzten Personen in ein digitales Formular übertragen, das wiederum automatisch die Stimmen pro Wahlzettel zusammenzählte. Allerdings kam es bei der Datenübertragung zu einigen technischen Schwierigkeiten, sodass die letzten Ergebnisse - insbesondere wer den Einzug in das Kommunalparlament geschafft hat - erst in den frühen Morgenstunden ermittelt werden konnten.

Die Kommunalwahl wurde erstmals Mittels eines digitalen Auswertungstools unterstützt. Dabei mussten die Wahlhelfer die angekreuzten Personen in ein digitales Formular übertragen, das wiederum automatisch die Stimmen pro Wahlzettel zusammenzählte. Allerdings kam es bei der Datenübertragung zu einigen technischen Schwierigkeiten, sodass die letzten Ergebnisse - insbesondere wer den Einzug in das Kommunalparlament geschafft hat - erst in den frühen Morgenstunden ermittelt werden konnten.

[[Datei:Konstituierende StR-Sitzung Mai 2020 17.jpg|mini|rechts|Losverfahren zur Ermittlung der Sitzzuteilung in den Gremien und Ausschüssen, 7. Mai 2020]]

[[Datei:Konstituierende StR-Sitzung Mai 2020 17.jpg|mini|rechts|Losverfahren zur Ermittlung der Sitzzuteilung in den Gremien und Ausschüssen, 7. Mai 2020]]

Vor der konstituierenden Sitzung am [[7. Mai]] [[2020]] gaben die [[Freie Wähler|Freien Wähler]] und der [[FDP]]-Einzelstadtrat [[Stephan Eichmann]] bekannt, dass sie einen sog. Ausschussgemeinschaft bilden. Damit erhielt diese Ausschussgemeinschaft den gleichen Status als Gruppe, wie die [[AfD]] und die [[Die Linke|Linken]], da nun alle drei Gruppen jeweils drei Stadträte beinhalteten. Dies hatte zur Folge, dass in vielen Ausschüssen und Gremien die Platzvergabe per Losverfahren ermittelt werden musste. In der konstituierenden Sitzung zog eine Auszubildende der Verwaltung die insgesamt 18 zu vergebenden Sitze, wobei zufällig jeweils sechs Plätze auf die einzelnen Gruppen fiel.<ref>Johannes Alles: Fürther Stadtrat: Plan von Freien Wählern und FDP ging auf. In: Fürther Nachrichten vom 12. Mai 2020 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/1.10097132 online abrufbar]</ref>

Vor der konstituierenden Sitzung am [[7. Mai]] [[2020]] gaben die [[Freie Wähler|Freien Wähler]] und der [[FDP]]-Einzelstadtrat [[Stephan Eichmann]] bekannt, dass sie einen sog. Ausschussgemeinschaft bilden. Damit erhielt diese Ausschussgemeinschaft den gleichen Status als Gruppe, wie die [[AfD]] und die [[Die Linke|Linken]], da nun alle drei Gruppen jeweils drei Stadträte beinhalteten. Dies hatte zur Folge, dass in vielen Ausschüssen und Gremien die Platzvergabe per Losverfahren ermittelt werden musste. In der konstituierenden Sitzung zog eine Auszubildende der Verwaltung die insgesamt 18 zu vergebenden Sitze, wobei zufällig jeweils sechs Plätze auf die einzelnen Gruppen fiel.<ref>Johannes Alles: Fürther Stadtrat: Plan von Freien Wählern und FDP ging auf. In: Fürther Nachrichten vom 12. Mai 2020 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/1.10097132 online]</ref>

Zum [[31. Dezember]] [[2021]] legte [[Peter Pfann]] nach 31 Jahren Stadtratszugehörigkeit in der letzten Stadtratssitzung des Jahres am [[22. Dezember]] [[2021]] aus persönlichen Gründen sein Amt nieder. Die Nachfolge konnte im letzten Stadtrat am 22. Dezember 2021 nicht geklärt werden, da im Fall der formal nächsten Nachrückerin - Michael Partheimüller - laut Regierung von Mittelfranken ein so genanntes Amtsantrittshindernis besteht: Fr. Partheimüller war zu diesem Zeitpunkt auch Geschäftsführerin der 100%-igen Tochter [[complex]], so dass die Regierung hier einen Interessenkonflikt in der Ausübung der ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit sah. Deshalb wurde ihr eine 14tägige Frist eingeräumt, sich entweder für das Ehrenamt zu entscheiden, oder für die bisherige Tätigkeit als Geschäftsführerin.

Zum [[31. Dezember]] [[2021]] legte [[Peter Pfann]] nach 31 Jahren Stadtratszugehörigkeit in der letzten Stadtratssitzung des Jahres am [[22. Dezember]] [[2021]] aus persönlichen Gründen sein Amt nieder. Die Nachfolge konnte im letzten Stadtrat am 22. Dezember 2021 nicht geklärt werden, da im Fall der formal nächsten Nachrückerin - Michael Partheimüller - laut Regierung von Mittelfranken ein so genanntes Amtsantrittshindernis besteht: Fr. Partheimüller war zu diesem Zeitpunkt auch Geschäftsführerin der 100%-igen Tochter [[complex]], so dass die Regierung hier einen Interessenkonflikt in der Ausübung der ehrenamtlichen Stadtratstätigkeit sah. Deshalb wurde ihr eine 14tägige Frist eingeräumt, sich entweder für das Ehrenamt zu entscheiden, oder für die bisherige Tätigkeit als Geschäftsführerin.

== Lokalberichterstattung ==

== Lokalberichterstattung ==

* fn: ''Kommunalwahl 2020 in Fürth: Alle Infos im Überblick.'' In: [[Fürther Nachrichten]] vom 17. Oktober 2019 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/1.9437146 online abrufbar]

* fn: ''Kommunalwahl 2020 in Fürth: Alle Infos im Überblick.'' In: [[Fürther Nachrichten]] vom 17. Oktober 2019 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/1.9437146 online]

* Wolfgang Händel: ''Auf der Zielgeraden zum Urnengang.'' In: [[Fürther Nachrichten]] vom 18. Januar 2020, S. 35 (Druckausgabe)

* Wolfgang Händel: ''Auf der Zielgeraden zum Urnengang.'' In: [[Fürther Nachrichten]] vom 18. Januar 2020, S. 35 (Druckausgabe)

* Johannes Alles: ''Sieben Bewerber für einen Posten''. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 18. Januar 2020, S. 35. (Druckausgabe)

* Johannes Alles: ''Sieben Bewerber für einen Posten''. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 18. Januar 2020, S. 35. (Druckausgabe)

* fn: ''Freude über neue Machtverhältnisse''. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 16. März 2020, S. 26 (Druckausgabe)

* fn: ''Freude über neue Machtverhältnisse''. In: [[Fürther Nachrichten]] vom 16. März 2020, S. 26 (Druckausgabe)

* fn: ''Die absolute Mehrheit, die ist futsch.'' In: [[Fürther Nachrichten]] vom 16. März 2020, S. 27 (Druckausgabe)

* fn: ''Die absolute Mehrheit, die ist futsch.'' In: [[Fürther Nachrichten]] vom 16. März 2020, S. 27 (Druckausgabe)

* Johannes Alles: ''Schmerzhafter Abschied: Stadtrat-Urgesteine müssen in den Ruhestand.'' In: [[Fürther Nachrichten]] vom 24. März 2020 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/1.9966890 online abrufbar]

* Johannes Alles: ''Schmerzhafter Abschied: Stadtrat-Urgesteine müssen in den Ruhestand.'' In: [[Fürther Nachrichten]] vom 24. März 2020 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/1.9966890 online]

== Weblinks ==

== Weblinks ==

* Stadt Fürth: ''Oberbürgermeisterwahl Fürth 2020'' - [https://www.wahl-fuerth.de/_OB_2020_IVU/index.html Website]

* Stadt Fürth: ''Oberbürgermeisterwahl Fürth 2020'' - [https://www.wahl-fuerth.de/_OB_2020_IVU/index.html Website]

* Stadt Fürth: ''Stadtratswahl Fürth 2020'' (Ergebnisse aller Bewerber der Stadtratswahl) - [https://www.wahl-fuerth.de/_SR_2020_IVU/index.html Website]

* Stadt Fürth: ''Stadtratswahl Fürth 2020'' (Ergebnisse aller Bewerber der Stadtratswahl) - [https://www.wahl-fuerth.de/_SR_2020_IVU/index.html Website]

* Informationen der [[Fürther Nachrichten]] zur Kommunalwahl 2020 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/1.8648605 online abrufbar]

* Informationen der [[Fürther Nachrichten]] zur Kommunalwahl 2020 - [https://www.nordbayern.de/region/fuerth/1.8648605 online]

== Siehe auch ==

== Siehe auch ==