Fürther Block e. V.

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Logo: FürtherBlock e.V., ca. 1972

Der "Kommunalpolitischer Verein Treu Fürth - Fürther Block e.V." wurde nach dem 2. Weltkrieg erneut gegründet und verstand sich somit als Nachfolger des Vereins "Treu Fürth", der im März 1933 durch das NS-Regime während der sog. Gleichschaltung aufgelöst wurde. Der Fürther Block war von 1952 bis 1972 erneut im Stadtrat vertreten. 1972 gelang ihnen der Wiedereinzug in das Stadtparlament nicht mehr. Dem eigenen Vernehmen und der Lokalberichterstattung nach war die SPD offensichtlich der politische Gegner des Fürther Blocks[1].

Programmatik

Auf kommunalpolitischer Ebene erschien der Fürther Block e.V. erstmalig wieder im Jahr 1952. Als Programmatik hatte der Fürther Block e.V. zunächst folgende Schwerpunkte:

  1. Keine Parteipolitik im Stadtrat
  2. Beseitigung der parteipolitischen Übermacht der SPD im Stadtrat und in der Stadtverwaltung
  3. Aktivierung aller Bürger
  4. Zusammenfassung aller Wähler, die für die weiß-grüne Fahne auf dem Rathaus sind
  5. Fürth den Fürthern
  6. Keine Funktionäre im Amt, sondern erfahrende Bürger

In den Folgejahren "verkürzte" sich das Programm auf meist wirtschaftliche Themen. So unterstellten sie der Stadtverwaltung Misswirtschaft, die den städtischen Haushalt in den "Ruin" getrieben hätte. Als Lösung wurde u.a. vorgeschlagen, massiv an den Stellenplänen der Stadt Fürth zu sparen und die Stellen nicht mit "Funktionären" zu besetzten, sondern mit Experten[2]. Insbesondere die Forderung nach Rationalisierung des städtischen Personals führte zu einem heftig ausgetragenen Streit in der Öffentlichkeit zwischen dem Fürther Block und dem Personalrat der Stadt Fürth[3][4].

1952 schaffte der Fürther Block in den Kommunalwahlen auf Anhieb 15,6 % der Stimmen auf sich zu vereinen und war damit zweitstärkste Fraktion (noch vor der CSU mit 11,2%) im Stadtrat. Diesen Erfolg konnte der Fürther Block in den kommenden Wahlen nicht mehr erzielen. So bekamen sie 1956 "nur noch" 9,5 % der Stimmen und 1960 auf 6,1 % der Stimmen. Bei den nächsten Kommunalwahlen 1966 halbierten sie ihr Ergebnis und bekamen nur noch 3% der Stimmen. Da die 5%-Hürde auf kommunalpolitischer Ebene nicht gilt, bekamen sie 1966 immerhin noch einen Sitz im Stadtrat. 1972 wurde der Schwerpunkt der Programmatik auf folgende Punkte gelegt:

  1. keine Gebundenheit an parteipolitischen Richtlinien und Weisungen
  2. in seinen Entscheidungen somit ausschließlich dem Wohle der Fürther Bürger verpflichtet
  3. keine politischen Entscheidungen treffend, sondern ausschließlich sachliche Entscheidungen
  4. für eine attraktive Fürther Großstadt, mit einer straffen, nach den modernsten wirtschaftlichen Grundsätzen und Erkenntnissen ausgestatteten Verwaltung[5][6].

Bei den Kommunalwahlen 1972 spielte der Fürther Block bei der Sitzverteilung im neuen Stadtrat keine Rolle mehr und lagen unter 1 % der Stimmen. Die politischen Schwerpunkte der letzten Jahre waren weitestehend finanzpolitisch und liberalwirtschaftlich, die sich häufig mit den Themen der CSU und vor allem der FDP deckten. Aus "heutiger Sicht" würden sie inhaltlich vermutlich den "Freien Wählern" am nächsten kommen.

Wahlanfechtung und Auflösung

Nach dem den Fürther Block der Wiedereinzug 1972 nicht in Stadtrat gelang, gab es die ersten Auflösungserscheinungen. Während einige Mitglieder die Stadtratswahlen vom 11. Juni 1972 juristisch anfochten, wechselten die ersten Mitglieder des Vereins "die Seiten" und gingen zur FDP, nicht ohne das die FDP diese aktiv "abgeworben" hätte[7]. Die Anfechtung der Wahl wurde durch den Fürther Block vorallem damit begründete, dass im Stimmbezirk 11 (Süd-Westlicher Gartenbauverein in der Stettinger Straße 45) nicht alle Stimmen für den Fürther Block berücksichtigt wurden. Insbesondere die Stimmen der "unverändert abgegebenen Stimmzettel" (keine Abgabe von Einzelstimmen) wurden nach Ansicht des Vereins nicht bei der Stimmauswertung berücksichtigt[8]. Die Regierung von Mittelfranken bestätigte zwar die "Verletzung der Wahlbestimmungen" bei der Stimmabgabe im Stimmbezirk 11, wies aber im Schreiben vom 9. Oktober 1972 die Klage mit der Begründung ab, da das "Vergehen" weder einen relevanten Einfluss auf das Gesamtergebnis der Wahlen noch auf die Sitzverteilung im Stadtrat gegeben hätte. Somit wurde der Einspruch abgelehnt und der Fürther Block verschwand weitestgehend von der politischen Bühne.

Magnetschwebebahn statt U-Bahn

1973 meldete sich der Fürther Block zum letzten Mal wahrnehmbar in der Öffentlichkeit. Sie setzten sich gegen den Vorschlag der Mehrheit des Stadtrates für "ein neues, modernes, zukunftsweisendes Nah- und Massenverkehrsmittel in Fürth" ein. Damit war der Bau der U-Bahn von Nürnberg nach Fürth gemeint, der von dem Fürther Block als "riesige Fehlinvestition" beurteilt wurde. Stattdessen sprach sich der Fürther Block für die Einführung eines "Transurban-TAKT-Systems" der Firma Krauss-Maffei aus. Mit den Argumenten und dem Motto: "Was nützt unserer Stadt Fürth mit einer Kabinenbahn, gleich welchen Fabrikats, die Fürth auch in eigener Regie betreiben sollte, am besten fahren würde. Auch liegt es im Interesse unserer Stadt und deren Wirtschaftskraft, das Hauptaugenmerk auf die "Heranholung" des Hinterlandes zu legen, wobei es doch eine Selbstverständlichkeit ist, dass eine Fürther Kabinenbahn einen direkten Anschluss zur S-Bahn und auch U-Bahn bekommen müsste.... Unbestritten dürfte auch sein, dass eine Kabinenbahn viel flexibler als eine herkömmliche U-Bahn ist, da die Kabinen einzelnen wie auch mehrere zusammengekoppelt eingesetzt werden können, was dem verhältnismäßig geringen Fahrgastaufkommen einer Stadt wie Fürth gerecht würde. Da eine U-Bahn Nürnberger Stils für Fürth in der Tat zu groß ist, lehnt der FB einen derartigen U-Bahn-Bau für die Stadt Fürth ab und fordert statt dessen die Errichtung einer modernen Kabinenbahn."[9] Insbesondere die Sorge, dass mit der U-Bahn die Wirtschaftskraft von Fürth nach Nürnberg abgezogen werden könnte und das die Betriebskosten der U-Bahn die finanziellen Mittel der Stadt Fürth überfordern könnte, sollte der Fürther Block recht behalten - auch wenn eine Magnetschwebebahn in den meisten damals vorgesehen Städten (z.B. Erlangen, München, Heidelberg, Bonn) ebenfalls an der Realisierung gescheitert sind[10].

Vorstand

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Wahlkampf-Flyer zur Kommunalwahl 1952; FN 9. Mai 1973: "Die SPD Alleinherrschaft im Stadtrat wird stark bedauert"
  2. ↑ Abendzeitung 7. April 1972: Rationalisierung sollte beim städtischen Personal beginnen
  3. ↑ fn: Keine Entlassungen gefordert - Fürther Block steht zur Rationalisierung des Verwaltungsapparates. In: Fürther Nachrichten vom 28. Juli 1971, S. 11
  4. ↑ Bericht über die Mitgliederversammlung des Fürther Blocks am 15. Juli 1971
  5. ↑ Fürther Block, Schreiben an die Wähler vom März 1972
  6. ↑ Abendzeitung 7. April 1972: Rationalisierung sollte beim städtischen Personal beginnen
  7. ↑ Schreiben an einzelne Mitglieder des Fürther Block von der FDP, 31. Oktober 1972, 7. November 1972, 1. Dezember 1972
  8. ↑ Dr. Hans Maurus, Einschreiben an die Regierung von Mittelfranken, Schreiben vom 21. Juni 1972
  9. ↑ Stellungnahme Fürther Block vom 26. Juni 1973, abgedruckt in den Fürther Nachrichten vom 27. Juni 1973: Mit Kabinenbahn am besten fahren
  10. ↑ DER SPIEGEL 51/1978: Leise und schnell online verfügbar

Bilder

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