Fürther Wasserbündnis: Unterschied zwischen den Versionen

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=== PPP<ref>Public-private partnership, PPP (deutsch: [[wikipedia:Öffentlich-private Partnerschaft|Öffentlich-private Partnerschaft, ÖPP]])</ref>-Projekt Fürther Bäder ===  
 
=== PPP<ref>Public-private partnership, PPP (deutsch: [[wikipedia:Öffentlich-private Partnerschaft|Öffentlich-private Partnerschaft, ÖPP]])</ref>-Projekt Fürther Bäder ===  
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PPP-Projekt Fürther Bäder
 
  
 
Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes (Public-private-Partnership). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen Forfaitierungsvertrag mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. € Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert.  
 
Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes (Public-private-Partnership). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen Forfaitierungsvertrag mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. € Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert.  

Version vom 21. Februar 2022, 18:06 Uhr

Das Fürther Wasserbündnis ist eine Bürgerinitiative, die aus einem überparteilichen, sehr breit gefächerten Zusammenschluss unterschiedlicher Interessengruppen entstanden ist. Das Bündnis wurde am 26. Januar 2005 gegründet mit dem Ziel, die drohende Privatisierung des Städtischen Entwässerungsbetriebs zu verhindern.

Mitglieder

Sprecher des Fürther Wasserbündnisses

  • Dr. Peter A. Lefrank
  • Günther Zeuner

Chronik

  • 26. Januar 2005: Gründung des Fürther Wasserbündnisses
  • 25. März 2006: Start eines Bürgerbegehrens gegen die Privatisierung der Stadtentwässerung - Homepage
  • 31. Mai 2006: Der Fürther Stadtrat beschließt ohne Gegenstimmen, dass die Fürther Entwässerung weiterhin Eigentum der Stadt Fürth und deren Betrieb in kommunaler Verantwortung bleiben. Damit entfällt die Durchführung eines geplanten Bürgerentscheids.
  • 1. Juni 2006: Brief Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung: Ergänzende Zusagen zum Stadtratsbeschluss
  • 14. Februar 2013: Bündnistreffen um über die Rekommunalisierung der Wasserversorgung zu beraten.
  • 21. April 2017: Berichterstattung der Fürther Nachrichten: Fürther Bürger geben Kontra

Aktivitäten

Bürgerbegehren

Plakat Bürgerbegehren - Wir Fürther Bürger sagen NEIN

Keine Privatisierung des städtischen Entwässerungsbetriebes Fürth

Am 29. Januar 2005 titelte der Chefredakteur Wolfgang Händel in den Fürther Nachrichten: "Bürger zahlt Zeche". Er berichtet in seinem Artikel über den Widerstand gegen das geplante Modell einer Teilprivatisierung der Fürther Abwasserentsorgung. Die Stadt Fürth hatte diesbezüglich Verhandlungen mit dem Gelsenwasser-Konzern aufgenommen. Händel schreibt: "Die Gegner des Modells mit dem Fürther Baureferenten Joachim Krauße an der Spitze haben eindringlich davor gewarnt ein 'städtisches Monopol' aus der Hand zu geben. Gewerkschaften misstrauen den Beteuerungen, dass alle Arbeitsplätze erhalten bleiben...". Händel schreibt, dass Der Bund Naturschutz (BN) mit seinem Landesvorsitzenden Hubert Weigert die Teilprivatisierung notfalls mit einem Bürgerbegehren verhindern will.

Am 31. Januar 2005 folgt Wolfgang Händels Artikel in den Fürther Nachrichten mit dem Titel: "Der Argwohn bleibt".

Am 1. Juni 2005 folgt dann der Artikel "Fürther Wasserbündnis ist am Ziel".

PPP[1]-Projekt Fürther Bäder

Im Februar 2005 beschließt der Fürther Stadtrat mit nur 4 Gegenstimmen die deutschlandweit einmalige Privatisierung sämtlicher Alt-Bäder einer Stadt mit Hilfe eines PPP-Projektes (Public-private-Partnership). Der Neubau des Thermalbades Fürthermare wird ebenfalls beschlossen. Die Finanzierung wird durch einen Forfaitierungsvertrag mit Einredeverzicht gestemmt, der die Kommune verpflichtet, 30 Jahre lang mindestens 1,8 Mio. € Kredittilgung und Zinsen zu zahlen – egal was passiert.

Das Wasserbündnis ist zu dieser Zeit mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens gegen die Privatisierung der Stadtentwässerung ausgelastet. Erst später kann es eine umfassende Information der Fürther Öffentlichkeit über das PPP-Projekt bewirken.

Um die Insolvenz abzuwenden, muss die Stadt Fürth im Dezember 2009 die private Trägergesellschaft der Bäder fast vollständig mit allen Verpflichtungen übernehmen. Darüber hinaus sind alljährlich erhebliche zusätzliche Kosten zu erwarten, die jetzt von der Kommune getragen werden müssen. Das Wasserbündnis bemüht sich daraufhin um einen Stadtratsbeschlusses, der in Zukunft derartige PPP-Projekte in Fürth untersagt.


Siehe auch

Lokalberichterstattung

Einzelnachweise

  1. ↑ Public-private partnership, PPP (deutsch: Öffentlich-private Partnerschaft, ÖPP)

Bilder

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